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Cannabis Legalisierung: Update & Deadlines 2023 – Deutschlands Weg zum legalen Bubatz

Cannabis Legalisierung: Update & Deadlines 2023 – Deutschlands Weg zum legalen Bubatz

Wann wird denn Cannabis jetzt endlich legal? Die nächsten Schritte in 2023 bis zur Legalisierung in Deutschland erfährst du in diesem Blogbeitrag kurz und knapp.

Wo im Prozess befinden wir uns denn aktuell eigentlich? Zur Erinnerung Ende Oktober 2022 wurden die Eckpunkte zur Legalisierung veröffentlicht und man hat sich ganz vorsichtig mal an die EU-Kommission für Feedback gewandt. Da die EU-Kommission aber nur offizielle Anträge bearbeitet, gab es hier keine handfesten Ergebnisse und unser Gesundheitsminister Karl Lauterbach wurde darum, gebeten doch ein ordentliches Verfahren einzuleiten.

Und da sind wir schon bei der ersten Deadline. Bis 31. März soll es einen fertigen Gesetzesentwurf für Deutschland geben, der an die EU weitergeleitet und in ein sogenanntes Ratifizierungsverfahren eingehen kann. Lauterbach will außerdem bis zum 31. März ein Gutachten erstellen lassen, das die Vorteile einer Legalisierung im Gegensatz zum aktuellen Verbot noch einmal unterstreicht. Dieses Gutachten soll federführend durch Dr. Jakob Manthey, Projektleiter beim Institut für interdisziplinäre Sucht- und Drogenforschung sowie wissenschaftlicher Mitarbeiter beim Zentrum für Interdisziplinäre Suchtforschung der Universität Hamburg.

Über den Sommer prüft die EU-Kommission dann, ob der Gesetzesentwurf mit dem EU-Recht vereinbar ist. Sollte die EU grünes Licht geben, stehen vor dem Einreichen des Entwurfs im Bundestag noch weitere Expertenhearings und Debatten an. Diese Phase wird sich vermutlich so lange ziehen, bis im Herbst die Landtagswahl in Hessen ansteht. Warum die Landtagswahl in Hessen so eine besondere Rolle spielt und welche EU-Verträge einer Legalisierung prinzipiell im Weg stehen, erklärt dir unser Verkehrspsychologe Manuel Cran ausführlich in diesem Video: Cannabis Legalisierung: Doch kein Bubatz? Scheitert es an EU Recht!?

Die Landtagswahl in Hessen ist also die nächste Deadline, vor der ein Gesetzesentwurf vermutlich nicht durch den Bundestag gehen wird. Sollte nun Hessen Legalisierung wählen, steht als Nächstes die Verabschiedung im Bundesrat an. Wenn das Gesetz dann durch beide Parlamente gegangen ist, kann eigentlich nichts mehr passieren. Die letzte Deadline wird also das Datum sein, ab dem das Gesetz letztlich in Kraft tritt.

Es ist wahrscheinlich, dass dafür ein genaues Datum festgelegt wird, da es bisher noch keine Strukturen gibt, um eine legale Abgabe geordnet zu ermöglichen. Schließlich müssen für alle Zwischenschritte bis zum Endkonsumenten erst Richtlinien und Lizenzen geschaffen und vergeben werden. Möglich ist aber auch, dass das Gesetz 14 Tage nach Veröffentlichung im Bundesgesetzblatt in Kraft tritt und damit Cannabis in Deutschland noch in diesem Jahr legal wird.

Wann auch immer es kommt, entscheidend ist, dass es kommt. Auch wenn es in der ersten Zeit noch keine Shops geben könnte, wäre nach den aktuellen Plänen zumindest der private Anbau in geringem Umfang bereits erlaubt. 2023 ist auf jeden Fall ein spannendes Jahr aus Sicht der Legalisierungsbewegung. Seit dem Verbot von Cannabis am 1. Januar 1930 war Deutschland wohl noch nie so kurz davor, das Verbot wieder zu kippen.

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